Ukraine-Krieg: Ist der Westen schuld?

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Ukraine-Krieg: Ist der Westen schuld?
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Das westliche Militärbündnis habe mit seiner Ausdehnung Versprechen aus dem Jahr 1990 gebrochen. So rechtfertigt Wladimir Putin sein Vorgehen. Eine Analyse. Ukraine Russland

Überraschung beim Gipfel: Michail Gorbatschow und George Bush senior teilen zum Abschluss ihres Treffens in Washington am 3. Juni 1990 mit, dass ein vereintes Deutschland selbst entscheiden dürfe, ob es Mitglied der Nato sein wolle. Die beginnt wenige Jahre später, ihren Einflussbereich in Osteuropa stetig auszudehnen. Wladimir Putin sieht Russland betrogen.

Über eine künftige europäische Ordnung hat die sowjetische Regierung zu jener Zeit mehrere Vorstellungen: Ersetzen der Militärblöcke durch gesamteuropäische Sicherheitsstrukturen unter dem Dach der KSZE ; Doppelmitgliedschaft Deutschlands in Nato und Warschauer Pakt; ein eingeschränkter militärischer Status für Deutschland in der Nato; Mitgliedschaft Deutschlands in der Nato.

Die Nato und Russland arbeiten ab Anfang der 1990er-Jahre in Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zusammen. Mit Unterzeichnung der „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nato und der Russischen Föderation“ im Mai 1997 wird die Kooperation gefestigt. Es geht dabei auch darum, dass die Staaten der Region sich für ein Bündnis frei entscheiden können.

Als anderer Beleg für einen vorgeblichen Wortbruch gilt, was US-Außenminister James Baker bei seinem mehrtägigen Besuch in Moskau Anfang Februar 1990 Gorbatschow und Schewardnadse versichert: dass „weder der Präsident noch ich irgendwelche unilateralen Vorteile aus den Prozessen ziehen wollen“ und dass „sich die gegenwärtige Militärhoheit der Nato nicht ein Zoll in östlicher Richtung ausdehnen wird“.

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