Ukraine-Krieg und Taiwan-Konflikt - SPD-Politiker Roth plädiert für selbstbewusste deutsche Außenpolitik

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Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine und des Taiwan-Konflikts plädiert der SPDde-Politiker MiRo_SPD im DLF für eine selbstbewusste deutsche Außenpolitik.

, die einzige Sprache, die autoritäre Regime verstünden, sei Stärke, Abschreckung und Geschlossenheit der Europäischen Union und der liberalen Demokratien. Mit den bisherigen Instrumenten und der alten Rhetorik komme man nicht weiter.

Im Hinblick auf den Taiwan-Konflikt betonte der SPD-Politiker, dass er im Besuch der US-Spitzenpolitikerin Pelosi in Taipeh keine Provokation erkennen könne. Roth warnte die westlichen Demokratien davor, entsprechende Narrative Pekings zu übernehmen. Parlamentsvertreter sollten ihre Reisepläne nicht ändern, nur weil es Drohungen aus China gebe, sagte der Sozialdemokrat. Roth sprach sich dafür aus, wirtschaftliche Abhängigkeiten von China zu verringern.

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