Ukraine-Krieg: Wie Robert Habeck zum Lobbyisten der deutschen Rüstungsindustrie wurde

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Ukraine-Krieg: Wie Robert Habeck zum Lobbyisten der deutschen Rüstungsindustrie wurde
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Der grüne Wirtschaftsminister ist nicht nur einer der lautstärksten Ukraine-Unterstützer – Habeck ist auch zum Rüstungsminister mutiert. Was steckt dahinter? Eine Analyse.

Der grüne Wirtschaft sminister ist nicht nur einer der lautstärksten Ukraine -Unterstützer – Habeck ist auch zum Rüstungsminister mutiert. Was steckt dahinter? Eine Analyse.

Und an genau diesem Aufbau militärisch relevanter Produktionskapazitäten wollen deutsche Rüstungsunternehmen teilhaben. Vielmehr noch: Während Deutschland in diesem Sommer Fußball-Europameister werden will, haben sich ein Großteil des Politikestablishments, Militärs und ihre Berater das Ziel gesetzt, in wenigen Jahren Waffenexport-Europameister zu werden.

Für ein solches Unterfangen haben Rheinmetall, Diehl und Co. allerdings ihre ganz eigene Wunschliste mitgebracht: Wie gestaltet sich für die Unternehmen die Planungssicherheit? Schließlich bestehen die Firmen auf zuverlässige Abnehmer ihrer Rüstungsprodukte. Was kann die Bundesregierung zur Verfahrensbeschleunigung tun? Hier nimmt sich die Rüstungsbranche laut Handelsblatt das Tempo beim Bau neuer Terminals für LNG-Gas als Vorbild.

Ähnlich sehen die Ambitionen mit dem Ukrainegeschäft in den anderen deutschen Unternehmen aus: Quantum Systems, ein Hersteller von Drohnen mit Sitz in Gilching bei München, sucht aktiv nach neuen Mitarbeitern in der Ukraine. Bei Habecks Ukrainereise im April weihte der Quantum-Systems-Chef Florian Seibel vor den Toren Kiews ein neues Werk ein.

In erster Linie treibe die Rüstungsunternehmen ein – rein ökonomisch logisches – „kommerzielles Interesse“ an, um in der Ukraine Waffengeschäften nachzugehen, sagt Severin Pleyer der Berliner Zeitung.

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