Ukraine-Krise: Welche Rolle spielt Deutschland?

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Bundeskanzler Scholz hält sich im Ukraine-Konflikt auffällig bedeckt. Er werde 'bald' nach Moskau reisen, sagt Scholz nun im ZDF, einen genauen Termin nennt er nicht.

Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte vor dem rumänischen Parlament: "Wir sind stolz darauf, Ihnen zur Seite zu stehen." Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht Nord Stream 2 als Pfand im Ukraine Konflikt.

In die hektische Telefondiplomatie dieser Tage scheint Scholz bisher allerdings weniger eingebunden zu sein. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Freitag bei Putin angerufen, der britische Premierminister Boris Johnson wollte es am Mittwoch tun. Im ZDF ließ Scholz offen, wann er zuletzt mit Putin telefonierte."Natürlich habe ich auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen", sagte er lediglich.

"Die Nato sucht keine Konfrontation", heißt es demnach in dem Papier der Allianz. Sie sei zu keinen Abstrichen bei Grundprinzipien bereit. Der Respekt vor der Freiheit der Bündniswahl und dem Recht,"über die eigene Zukunft und Außenpolitik frei ohne äußere Einmischung" zu entscheiden, stehe nicht zur Disposition.

Um eine Rolle in der Ukraine-Diplomatie bemüht sich derweil auch die Türkei. Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, und der Chefberater des türkischen Präsidenten, İbrahim Kalın, haben nach Angaben des US-Präsidialamts über das Engagement der Türkei in der Ukraine-Krise gesprochen, um"weitere russische Aggressionen gegen die Ukraine zu verhindern".

SPD-Chef Lars Klingbeil, dessen Partei jüngst für ihren nicht geschlossen kritischen Umgang mit Russland kritisiert worden ist, sieht auch Deutschland in der Pflicht."Natürlich habe ich ein großes Interesse daran, dass Deutschland wieder auftritt in der Frage der Russland-Politik", sagte der per Video zugeschaltete Klingbeil am Mittwoch bei einer Wirtschaftsveranstaltung.

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