Menschen nehmen an der Solidaritätsdemonstration des Vereins Vitsche „Zusammen Demokratie verteidigen“ teil. (Archivbild)
verteidigt die Nichtzulassung von Redebeiträgen in ukrainischer Sprache bei einer ukrainischen Demonstration vor der russischen Botschaft. Nachdem dieses Vorgehen am Montag kritisiert wurde, schrieb die Polizei heute auf der Plattform X, um den Schutz der Versammlungsfreiheit und die Einhaltung der damit verbundenenzu gewährleisten, müssten die Einsatzkräfte Redebeiträge und Zwischenrufe verstehen können.
Um den Schutz der Versammlungsfreiheit aber auch die Einhaltung der damit verbundenen Regeln zu gewährleisten, müssen die Einsatzkräfte Redebeiträge & Zwischenrufe verstehen können. In dem üblichen Kooperationsgespräch vereinbarten Einsatzleitung und Versammlungsleiterin vorab… Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden. Mehr dazu in unsererstattfand, das Vorgehen der Polizei als „grob rechtswidrig“ bezeichnet. „Die Versammlungsfreiheit schützt auch, über Art und Weise der Meinungskundgebung zu entscheiden – und damit auch über die Sprache.
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