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Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS will von 2026 an im sächsischen Görlitz Komponenten für zwei schwere Waffensysteme bauen. Dafür übernimmt KNDS, ein Gemeinschaftsunternehmen der Münchner Krauss-Maffei Wegmann und des französischen Nexter-Konzerns, ein Werk des BahntechnikunternehmensKNDS hatte monatelang um den Standort gerungen und dabei auch gegen politische Widerstände angekämpft.
Das Gelände in Görlitz bietet die Möglichkeit, die Produktion noch auszubauen, sollten die europäischen Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben weiter erhöhen. Diskutiert wird derzeit, ob das bisherige Ziel, jeweils zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren, ausreicht oder auf drei Prozent oder gar mehr angehoben werden sollte.
Für Bundeskanzler Scholz wäre der Auftritt in Görlitz von großer symbolischer Bedeutung. Kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatte er im Bundestag die sogenannte »Zeitenwende« ausgerufen und ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr initiiert. Er besuchte unter anderem die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an Flakpanzern vom Typ Gepard, die vom KNDS-Vorläufer Krauss-Maffei Wegmann hergestellt wurden.
Er begründete seine Zurückhaltung damit, Deutschland nicht zu einem Angriffsziel Russlands machen zu wollen. Im Wahlkampf wirbt er mit dieser seiner Meinung nach besonnenen Politik um Stimmen. Allerdings wurde das Thema Ukrainekrieg vor der Bundestagswahl im Februar bislang von der Debatte über die Migrationspolitik verdrängt.
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