Die Vereinten Nationen verwenden in ihren Äußerungen über die von der EU und einigen Staaten als Terrororganisation eingestufte Hamas im Gazastreifen
Foto: picture alliance/dpa | Mohammed Talatene nicht den Begriff „Terroristen“. Warum das so ist, erklärte die Chefsprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Ravina Shamdasani, am Mittwoch in Genf.
„Dies ist eine bewusste Wortwahl“, sagte sie. „Im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten definiert das humanitäre Völkerrecht den Begriff Terrorismus nicht. Wir sprechen deshalb von bewaffneten Gruppen. Bewaffnete Gruppen sind klar definiert, und sie haben die Verpflichtung, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.“„Die Gewalt zwischen Israel und Gaza passiert im Kontext eines bewaffneten Konflikts und in einer Besatzungssituation“, sagte Shamdasani.
Das Büro betrachtet den Gazastreifen trotz des israelischen Abzugs 2005 als Teil der von Israel besetzten Gebiete. Grund ist unter anderem, weil Israel weiterhin volle Kontrolle ausübt, etwa über alle Importe und die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung.„Wir haben gefeiert“: Hamburgerin jubelt über Hamas-Terror – Polizei ermittelt
Das humanitäre Völkerrecht besteht aus den vier Genfer Konventionen und Zusatzprotokollen.
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