Außenminister Heiko Maas leitet heute die Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zu sexueller Gewalt in Konflikten. In einem gemeinsamen Gastbeitrag mit Angelina Jolie in der 'Washington Post' bemängeln sie, dass Täter oft straffrei blieben.
fordern die beiden von der Weltgemeinschaft mehr Einsatz bei dem Thema: Jolie und Maas wollen die Ermittlungsmöglichkeiten bei solchen Straftaten verbessern und die Einhaltung internationaler Normen, etwa von UN-Resolutionen stärken. Außerdem müssten Opfer besser unterstützt werden.
"Vergewaltigung und andere Formen von sexueller Gewalt werden weltweit als Kriegs- und Terrortaktiken in Konflikten genutzt", schreiben der deutsche Außenminister und die Schauspielerin. Obwohl es erste internationale Erfolge gebe, in denen Täter nach internationalem Recht festgenommen wurden, sei"Straffreiheit immer noch die Norm". In dem Beitrag beschreiben sie die Schicksale von Frauen in Kriegsgebieten.
Erst nach dem Krieg in Ex-Jugoslawien wurde sexuelle Gewalt in Konflikten in den 1990er Jahren ein Thema für die, die Aufklärung von Vergewaltigungen in Kriegen kommt noch immer zu kurz. Zehn Jahre, nachdem die UN ein eigenes Büro mit einer Sonderbeauftragten zum Thema sexueller Gewalt in Konflikten eingerichtet haben, wird dieses Mal Deutschland die jährliche Sondersitzung leiten, weil das Land aktuell deninnehat.
Zwei wesentliche Resolutionen haben die UN bisher zum Thema verabschiedet: Die im Jahr 2000 beschlossene Resolution 1325 ruft dazu auf, Frauen zu schützen und sie gleichberechtigt in Friedensverhandlungen und Wiederaufbau einzubeziehen. Im Jahr 2008 forderte die Resolution 1820 dann den sofortigen Stopp jeglicher sexueller Gewalt als Methode der Kriegsführung.
Jolie kämpft seit Jahren gegen sexuelle Gewalt in Krisengebieten. Für die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR ist sie seit langem tätig und wurde 2012 zur Sonderbotschafterin ernannt. Maas will den deutschen Voritz dazu nutzen, eine Resolution zum Thema sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten zu präsentieren, die sich mit den in dem Brief genannten Punkten beschäftigt.
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