Für Freunde klarer Botschaften ist dieser EU-Wahlkampf eine Zumutung. Der Kanzler lässt sich für Frieden plakatieren - gegen die eigene Logik.
klingt. Jedenfalls nach der 2022er-Variante von Olaf Scholz. Von ihr stammt, jeder wird sich erinnern, die zweifellos bedeutungsschwerste Rede seiner politischen Laufbahn: die Zeitenwende-Rede.Bemerkenswert war das vor allem deshalb, weil Scholz als Sozialdemokrat vergleichsweise viel Anlauf nehmen musste, um über den Schatten seiner Partei zu springen: Bei vielen in der
Nun aber forderte Scholz "eine große nationale Kraftanstrengung" und "eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr". Hashtag 100MilliardenSondervermögen. Die Kernbotschaft: So schmerzhaft und teuer es auch ist - Frieden lässt sich dauerhaft nur durch Verteidigungsfähigkeit sichern. Und dafür werden Panzer benötigt, keine Tauben.
"Frieden sichern", steht da etwa in großen Lettern auf Plakaten, und jeder im Willy-Brandt-Haus weiß, wer damit angesprochen wird: Diejenigen, die nach wie vor der Meinung sind, dass man sich nun doch wirklich mal mit diesem Putin an einen Tisch setzen müsse. Und die eine Aufstockung des Wehretats prinzipiell für falsch halten.
Natürlich ist das eine legitime Position. Es ist halt nur so ziemlich das Gegenteil dessen, was Scholz damals gesagt hat, in seiner Zeitenwende-Rede. Insofern vollzieht sich nun gewissermaßen eine zweite Zeitenwende in der Kanzlerpartei. Beziehungsweise das Einfrieren der ersten, zumindest kommunikativ: Ist jetzt auch mal gut mit den Kaliberexperten, so der Sound, abgesegnet jüngst von höchster Stelle.
Seegrenzen-Diskussion, Bilder von Atom-Manöver, Bojen in Flussgrenzen entfernt - Russland will den Westen verunsichern und destabilisieren.Falls Sie heute in den Genuss eines freien Fronleichnam-Donnerstags kommen. Denn nicht überall ist Fronleichnam, ein katholisches Fest, als gesetzlicher Feiertag anerkannt.
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