Urteil des Aufsichtsrats: Aufträge der Messe Berlin an Schlesingers Ehemann waren rechtmäßig

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Die im Kontext der presse_rbb-Krise auch in die Kritik geratene Vergabe von Aufträgen der MesseBerlin an den Ehemann der entlassenen RBB-Intendantin PatriciaSchlesinger ist nach Angaben des Messe-Aufsichtsrats korrekt abgelaufen.

Von Messeseite habe man sich zudem nach Aufkommen der Vorwürfe in Medienberichten an die Staatsanwaltschaft gewandt und dort Kooperationsbereitschaft signalisiert, sagte der Wirtschaftssenator weiter. Man habe selbst aber keine Anzeige erstattet. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt von Amts wegen gegen Schlesinger, Spörl sowie den in der RBB-Affäre zurückgetretenen Sender-Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme.

Wolf war in Personalunion auch Aufsichtsratschef der Messe Berlin. Durch Presseberichte kamen seit Ende Juni Vorwürfe der Vetternwirtschaft und des Filzes gegen die Senderchefin auf. Es steht die Frage im Raum, ob der Unternehmer Wolf und Schlesinger einen zu laxen Umgang bei möglichen Interessenskollisionen miteinander pflegten. Beide wiesen Vorwürfe zurück. Es geht zum Beispiel um die Vergabepraxis von Berateraufträgen für ein RBB-Bauprojekt.

Der Chef der Messe Berlin, Martin Ecknig, sieht bei sich selbst kein Fehlverhalten. Er sagte vor Tagen der"Berliner Morgenpost" auf die Frage, ob er Fehler gemacht habe:"Das müssen andere beurteilen. Ich sage für mich: Nein, ich habe keine Fehler gemacht." Zur Rolle Wolfs rund um die Auftragsvergabe an Spörl erläuterte Ecknig:"Er hat den Vorschlag gemacht, dass ich Herrn Spörl mal kennenlerne. Er war nicht an der Auftragsvergabe direkt beteiligt.

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