US-G20-Vorsitz enttäuscht über Widerstand gegen Überkapazitätsbekämpfung

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US-G20-Vorsitz enttäuscht über Widerstand gegen Überkapazitätsbekämpfung
G20, Überkapazitäten, Handelsminister

Der US-G20-Vorsitz äußerte sich zutiefst enttäuscht, dass eine Handvoll G20-Handelsminister sich den Forderungen des Abbau industrieller Überkapazitäten und einer Abkehr von nicht-marktkonformen Politikmaßnahmen widersetzten. Der Entwurf der Ministererklärung wurde von den meisten Mitgliedern unterstützt, doch einige lehnten den kooperativen Ansatz entschieden ab. China hatte sich bereits zuvor gegen eine ähnliche Erklärung ausgesprochen, während die USA Zölle auf Länder verhängten, die Verbote von Zwangsarbeit nicht ausreichend durchsetzen. Ein Konsens wurde allerdings bei der Verurteilung von Lebensmitteln und Agrarprodukten als wirtschaftliche oder politische Druckmittel erzielt.

Jamieson Greer, der US-Handelsbeauftragte: DEr US- G20 -Vorsitz sei „zutiefst enttäuscht“. Eine „Handvoll“ der G20 - Handelsminister hat sich den US-Forderungen nach einem Abbau industrieller Überkapazitäten und einer Abkehr von „nicht-marktkonformen“ Politik maßnahmen widersetzt.

Dies teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten am Freitag mit: „Der Entwurf der Ministererklärung wurde von allen bis auf eine Handvoll Mitglieder unterstützt, von denen einige diesen Weg zu einem kooperativen Vorgehen entschieden ablehnten.

“ Dies habe den US-G20-Vorsitz „zutiefst enttäuscht“.vorgelegte Erklärung unterzeichnet, die mehr Zusammenarbeit bei der Beseitigung von durch Zwangsarbeit erstellten Waren aus den Lieferketten fordert. In der Erklärung werden die Länder, die sich widersetzten, nicht genannt. China hatte sich jedoch bereits vor einem Monat gegen eine ähnliche Erklärung ausgesprochen. Peking weist zudem Vorwürfe zurück, seineschaffe Überkapazitäten, und beschuldigt westliche Länder, das Thema als Vorwand für protektionistische Maßnahmen zu nutzen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte zuvor Zölle von zehn oder 12,5 Prozent auf Waren aus 59 Ländern und der Europäischen Union erhoben, da diese Verbote von Zwangsarbeit nicht ausreichend durchsetzten. Einen Konsens erzielten die G20-Handelsminister bei der Verurteilung des Einsatzes von Lebensmitteln und Agrarprodukten als wirtschaftliche oder politische Druckmittel.

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