Das Gesetz, mit dem TikTok zum Verkauf gezwungen oder aus den App-Stores geworfen wird, zeigt: Die US-Politik versteht weder vom Internet noch von Jugendlichen besonders viel.
hat diese Woche ein bemerkenswertes Gesetz unterzeichnet. Bemerkenswert weniger, weil es so schnell durch den Kongress ging. Sondern weil es eine Regelung ist, die explizit auf eine einzelne, von rund 170 Millionen Menschen in dem Land genutzte App zielt:– oder die App wird aus den US-App-Stores geworfen, könnte also darüber keine neuen Nutzerinnen und Nutzer mehr gewinnen und keine Updates mehr verteilen.
Ähnliches gilt für die Warnung, dass TikTok zu einer prochinesischen Fake-News-Schleuder werden könnte. Im Zeitalter der digitalen Propaganda, die Extremisten und Demokratiefeinde weltweit befördert, ist das eine berechtigte Sorge. Doch nicht nur TikTok wird von potenziellen gefährlichen Falschinformationen geflutet, auch X oder Telegram sind voll davon.
Auch einige Kongressabgeordnete taten diese Woche so, als sei das Anti-TikTok-Gesetz immerhin ein Schritt hin zu einer funktionierenden Internetregulierung. Das Gegenteil könnte der Fall sein: Man gibt auf, wirksame Netzpolitik zu machen, bevor man überhaupt damit angefangen hat. Und stärkt damit möglicherweise nur die Marktmacht der anderen Konzerne, die fast alle in den USA sitzen.
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