US Supreme Court lehnt Antrag von Apple im Streit mit Qualcomm ab Apple EuG
Apples Versuch, zwei Smartphone-Patente von Qualcomm für ungültig erklären zu lassen, ist wohl endgültig gescheitert. Der Oberste Gerichtshof der USA hat es am Montag abgelehnt, Apple in dieser Sache anzuhören, da der zugrundeliegende Streit zwischen den beiden Tech-Giganten weltweit beigelegt wurde. DasDie Richter wiesen die Berufung von Apple gegen die Entscheidung eines untergeordneten Gerichts ab.
Apple argumentierte, dass es auch nach dem Auslaufen der Vereinbarung im Jahr 2025 oder im Jahr 2027, sollte die Laufzeit des Vergleichs verlängert werden, noch mit einem Rechtsstreit rechnen muss. Qualcomm habe bereits einmal geklagt, habe "seine Absicht, dies erneut zu tun, nicht dementiert" und habe eine "Geschichte der aggressiven Durchsetzung seiner Patente", so Apple.
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