In den USA tobt ein Haushaltsstreit - es droht ein Shutdown. Aber was ist das überhaupt? Und warum will der designierte Präsident Donald Trump die Schuldenobergrenze abschaffen?
In den USA tobt ein Haushaltsstreit - es droht ein Shutdown. Aber was ist das überhaupt? Und warum will der designierte Präsident Donald Trump die Schuldenobergrenze abschaffen?ein Shutdown, ein Ausgabenstopp auf Bundesebene, der einen Verwaltungsstillstand zur Folge haben könnte.
Dienstleistungen wie Postzustellung und Steuererhebung würden fortgesetzt. Seit 1981 gab es 14 Regierungsstillstände, von denen viele nur ein oder zwei Tage dauerten. Der jüngste dauerte 35 Tage zwischen Dezember 2018 und Januar 2019 während Trumps erster Amtszeit. Das war auch der bislang längste. Der Stillstand von 2018-2019 kostete die Wirtschaft laut Congressional Budget Office etwa drei Milliarden Dollar, was 0,02 Prozent des BIP entspricht. Es wurden etwa 800.000 der 2,2 Millionen Bundesbediensteten beurlaubt.Der Kongress legte 1939 erstmals eine Obergrenze für die Verschuldung fest, damals bei 45 Milliarden Dollar. Sie musste seither 103 Mal angehoben werden, da die Ausgaben die Steuereinnahmen überstiegen. Notwendig ist dazu immer ein neues Gesetz.
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