Hat Israel noch vor der Hamas-Attacke am 7. Oktober gegen Menschenrechte verstoßen? Das werfen die USA einigen Teilen der Armee vor.
Hat Israel noch vor der Hamas-Attacke am 7. Oktober gegen Menschenrechte verstoßen? Das werfen die USA einigen Teilen der Armee vor."Vier dieser Einheiten haben diese Verstöße wirksam behoben", erläuterte Patel. Mit Blick auf das fünfte Bataillon habe die israelische Regierung "neue Informationen" mit den USA geteilt, die noch nicht abschließend untersucht worden seien.
Um welche Art von Menschenrechtsverletzungen es sich handelte, sagte Patel nicht. Sie hätten jedoch nicht im Gazastreifen stattgefunden, so der Sprecher. Nach dem Amnesty-Jahresbericht sind Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit weltweit so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch an Deutschland wird appelliert.Vergangene Woche hatte der US-Sender ABC News berichtet, dass die USA von Plänen Abstand genommen hatten, israelische Militäreinheiten wegen ihrer Vorgehen gegen Zivilisten im Westjordanland zu sanktionieren.
Der UN-Menschenrechtsrat forderte Anfang April ein Waffenembargo für Israel. Die USA stellte sich dagegen, verlangte von Israel aber mehr humanitäre Hilfe für Palästinenser - mit Erfolg.keine Menschenrechte verletzt werden. Über den Vorgang muss das US-Außenministerium den Kongress in einem Bericht informieren - der Stichtag dafür ist der 8. Mai.
Der Sender CNN hatte am Wochenende unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter berichtet, dass im US-Außenministerium Uneinigkeit darüber herrscht, ob Israels diesbezügliche Zusagen als "glaubwürdig und zuverlässig" akzeptiert werden sollten.Mit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert. Israel greift infolge der Terrorattacke Ziele im Gazastreifen an. Aktuelle News im Blog.
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