Auf dem Lesbisch-schwulen Berliner Stadtfest debattierte Felor Badenberg mit anderen Politikern die Gefahren für queeres Leben durch Rechtsextremismus und Islamismus.
in ein paar Jahren gegeben sein werden. Das sagte Badenberg am Sonnabend auf einer Podiumsdiskussion während des 30. Lesbisch-schwulen Stadtfestes in Schöneberg. Wenn die Voraussetzungen geben seien, „muss man auch tätig werden“, betonte Badenberg, die vor ihrem Wechsel nach Berlin Vize-Präsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz war.
Ein gescheitertes Verbotsverfahren würde nur den „Opfermythos“ der AfD nähren, weshalb sie vor einem solchen Schritt derzeit warne. Zudem würde man mit einem Verbot auch nicht „alle Probleme aus der Welt schaffen“, sagte Badenberg. „Mit einem Verbot kriege ich die Ideologie nicht weg.“
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Menschenfeinde und Kaffeekocher - Wann kommt ein AfD-Verbotsverfahren?Wenn Worte und Taten auseinanderdriften, steigt der Verdruss. Alexander Solloch fragt in seiner Kolumne: Wie lange wollen wir noch warten, ehe wir den Kampf mit dem Rechtsextremismus aufnehmen?
Weiterlesen »
Brennende Autos und Drohungen gegen Gefängnispersonal: Berlins Justizsenatorin reicht es jetztDie Brandstiftungen in der JVA Heidering gehen auf ein Clanmitglied zurück. Der 26-Jährige hatte versucht, aus dem Berliner Maßregelvollzug auszubrechen.
Weiterlesen »
Erstaunliche Aussage von Justizsenatorin Badenberg: Berlins Staatsanwaltschaft „absolut effizient“Die Berliner Justiz sei „vorbildlich“, sagt Felor Badenberg und weist jegliche Vorwürfe zurück. Die Justizsenatorin sieht das Problem vielmehr in der Innenpolitik.
Weiterlesen »
Berlin: Wie zwei Schwerverbrecher aus der Haft fliehen konntenFahndung nach einem Doppelmörder und einem Vergewaltiger: Berlins Justizsenatorin nennt die Hintergründe.
Weiterlesen »
AfD-Parteitag: Kreativer Protest: Demos gegen AfD-Parteitag beginnenEssen (lnw) - Einen Tag vor dem umstrittenen AfD-Bundesparteitag haben sich in Essen die Gegendemonstranten in Stellung gebracht, die Polizei zog starke
Weiterlesen »
AfD-Parteitag: Bis zu 100.000: Große Demos gegen AfD-Parteitag erwartetEssen (lnw) - Mit einem Großaufgebot stellt sich die Polizei in Essen auf die erwarteten Massenproteste gegen den AfD-Bundesparteitag an diesem Wochenende
Weiterlesen »