Der frühere Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt Detlef Gürth steht wegen eines Posts bei X in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.
Die Staatsanwaltschaft Halle hat wegen des Verdachts der Volksverhetzung Ermittlungen gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Detlef Gürth eingeleitet. Es gehe um einen Anfangsverdacht, bis dahin gelte aber weiterhin die Unschuldsvermutung, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle. Zuerst hatte die Magdeburger Volksstimme berichtet.
Hintergrund ist ein Beitrag auf dem X-Account des CDU-Politikers und früheren Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt. Nach einem Messerangriff eines Afghanen war dort unter anderem zu lesen: „Dieses Pack muss raus aus Deutschland.“Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Bereits nach Bekanntwerden des Vorfalls war nach Angaben der Staatsanwaltschaft von Amts wegen einer Vorprüfung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Halle ist als Zentralstelle in Sachsen-Anhalt für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig.. Kurz darauf gab es den Post von Gürth.
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