Verfassungsexperte schlägt Alarm: Der Staat schränkt die Meinungsfreiheit ein

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Staatsrecht-Experte Professor Christoph Degenhart sieht einen wichtigen Artikel des Grundgesetzes in akuter Gefahr: Artikel 5 – den Schutz der Meinungsfreiheit!

Er aß einen Monat nur bei McDonald’s: „Super Size Me“-Star mit 53 an Krebs gestorbenEr aß einen Monat nur bei McDonald’s: „Super Size Me“-Star mit 53 an Krebs gestorbenEr aß einen Monat nur bei McDonald’s: „Super Size Me“-Star mit 53 an Krebs gestorbenEr aß einen Monat nur bei McDonald’s: „Super Size Me“-Star mit 53 an Krebs gestorbenDer Staat schränkt die Meinungsfreiheit...

Deutschland feiert 75 Jahre Grundgesetz. Doch bei all dem Jubel sieht Staatsrecht-Experte Professor Christoph Degenhart einen wichtigen Artikel desGastbeitrag für die F.A.Z. warnt der ehemalige Richter am sächsischen Verfassungsgerichtshof Heißt: Wenn Menschen glauben, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern, tun sie das auch nicht mehr – und so ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt.Die Angst der Menschen, laut Degenhart, wenn sie eine unliebsame Meinung äußern: gesellschaftliche Sanktionen.

Bedeutet: Weil die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gerade bei heiklen Themen nur EINE Meinung vertreten, fühlen sich alle, die eine andere Meinung haben, eingeschüchtert, IHRE Meinung zu sagen.Staatsrecht-Experte Degenhart kritisiert auch die Regierung selbst, die Meinungsfreiheit einzuschränken.

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