Der deutsche Verfassungsschutz geht von einer erhöhten Gefahr des Antisemitismus und der Israelfeindlichkeit aus, die auf den Konflikt im Nahen Osten zurückzuführen sind. Extremisten verschiedener ideologischer Ausrichtungen nutzen die Eskalation zum Aufruf zur Gewalt gegen Juden und Israel.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt eindringlich: „Unterschiedliche extremistische Akteure nehmen die Lage im Nahen Osten zum Anlass, zu Hass und Gewalt gegen Juden oder den Staat Israel aufzurufen und sein Existenzrecht zu verneinen.“ Antisemitismus und Israelfeindlichkeit „fungieren dabei zwischen den extremistischen Akteuren als verbindendes Element“.
Im Islamismus, palästinensischen Extremismus, türkischen Rechtsextremismus, deutschen und türkischen Linksextremismus lasse das „gemeinsame Feindbild Israel“ alte Verbindungen zutage treten. Die Terror-Organisationen IS und Al-Qaida verbreiten Aufrufe zu Anschlägen in Israel und bei uns in Europa.Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang ist besorgt über Reaktionen auf Entwicklungen im Nahen Osten: „Jede Eskalation bedeutet eine Lageverschärfung auch in unserem Land.
Auch der IS nutze mit seiner Propaganda die Situation in Gaza, um junge Muslime im Westen zu Terroranschlägen zu bewegen. Die Zahl antisemitischer Straftaten ist laut Haldenwang nach dem 7. Oktober 2023 auf ein „Allzeithoch“ angestiegen.
Verfassungsschutz Nahostkonflikt Antisemitismus Terrorismus Radikalisierung
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