Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat betont, dass die 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr nicht ausreichen werden. Er spricht sich dafür aus, zusätzliche Schulden aufzunehmen, um den Finanzbedarf zu decken.
Bereits kurz nach Amtsantritt hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, dass die 100 Milliarden Sondervermögen für Bundeswehr nicht reichen werden. Nun hat er sich dafür ausgesprochen, bei derIn der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Pistorius“ machte er am Montag klar, dass er keine Möglichkeit sieht, den Finanzbedarf deralleine durch Sparmaßnahmen an anderer Stelle zu decken.
Es gehe um Beträge, die „nicht mal eben so aus dem Fleisch herauszuschneiden“ seien, betonte Pistorius. Man sollte deshalb darüber nachdenken, für Sicherheit im weitesten Sinne - also neben der Landesverteidigung auch für Zivilschutz und Katastrophenschutz, eine Ausnahme zu schaffen.Die Bundesregierung hat zugesagt, dauerhaft mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das entspricht einem Nato-Ziel von 2014.
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