Vertrauensfrage: Ergebnis-Grafik zeigt, die wie Abgeordneten abgestimmt haben Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um den Weg für N...
Olaf Scholz hat als erster Bundeskanzler seit Gerhard Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. So wurde abgestimmt.
Das Ziel ist klar , der Weg dahin zumindest formal ebenfalls: Bundeskanzler Olaf Scholz hat vergangene Woche bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fristgerecht mehr als 48 Stunden vor der Abstimmung im Parlament die Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes beantragt. Am Montag um 13 Uhr begann die Plenarsitzung dazu im Bundestag. Scholz erläuterte seine Gründe, es folgte eine Aussprache, dann die Abstimmung über die Vertrauensfrage.
Die Ansicht zeigt, wie jede einzelne und jeder einzelne Abgeordnete bei der Vertrauensfrage im Bundestag abgestimmt hat. Fahren Sie für mehr Details über die Quadrate. Sie können die Ansicht nach Fraktionen und dem Abstimmungsverhalten einfärben und sortieren sowie zwischen einer Balken- und Kreisansicht wechseln. .iframe-container { position: relative; width: 100%; aspect-ratio: 700 / 1000; overflow: hidden; border: none; border-style: none!important; } .
Der nächste formale Schritt für Olaf Scholz nach dem erfolgten Misstrauensvotum ist nun der Gang zum Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit dem Vorschlag, denaufzulösen. Dafür hat der Bundespräsident bis zum 6. Januar Zeit, danach müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Der verabredete Wahltag von SPD, Grünen und der Union als größte Oppositionsfraktion ist der 23. Februar.
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