Wegen angeblicher Spionage: Gericht in Russland erlässt Haftbefehl gegen US-Journalisten
Gegen Kremlchef Putin besteht seit zwei Wochen ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Russland - und auch- erkennen die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs aber nicht an. Ein anderes Land aber doch: Der russische Verbündete Armenien. Letzte Woche begann das Land den Prozess, das Römische Statut des internationalen Strafgerichtshofs zu ratifizieren. Absolut inakzeptabel, nannte der Kreml die Absichten Armenien zuletzt.
Doch zuletzt bröckelten die Beziehungen: Denn Armenien befindet sich im Dauerkonflikt mit dem benachbarten Aserbaidschan um die Region Bergkarabach und wirft Russland in diesem Zusammenhang Untätigkeit vor. Russland hat in Armenien die einzige Militärbasis im Südkaukasus.
Das „Wall Street Journal“ hat derweil alle Vorwürfe gegen seinen Reporter dementiert und dessen Freilassung gefordert. „Wir sind solidarisch mit Evan und seiner Familie», teilte die Zeitung mit. Die Menschenrechtsorganisation “Reporter ohne Grenzen" nannte die Festnahme des 1991 geborenen Reporters «besorgniserregend". „Journalisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden“, forderte die Organisation.
Von einem Sieg allerdings kann noch keine Seite sprechen. Um die Stadt im Osten der Ukraine wird seit einem halben Jahr intensiv gekämpft. Bachmut, das vor dem Krieg etwa 70000 Einwohner zählte, ist größtenteils zerstört worden. Laut einem Bericht des in Washington ansässigen Instituts für Kriegsstudien von Dienstag kontrollieren russische Kräfte aktuell knapp 65 Prozent des Gebiets der Stadt.
Washington hatte die Pläne umgehend kritisiert, die rund ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bekannt gegeben wurden. Belarus ist ein enger Verbündeter Russlands, dort sind auch russische Truppen stationiert, die in der Ukraine zum Einsatz kommen sollen. US-Regierungsvertreter machten aber deutlich, dass es bisher keine Hinweise gebe, dass Russland bereits Atomwaffen nach Belarus verlegt. „Sie haben es noch nicht getan“, sagte Biden dazu.
Das Gremium solle unter dem Dach der Vereinigungen der Sommer- und Wintersportverbände sowie der nichtolympischen Weltverbände gegründet werden, hieß es weiter. Zuvor hatte das IOC Leitlinien verkündet, unter denen Sportlerinnen und Sportler aus Russland und Belarus wieder an Wettbewerben teilnehmen können.
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