Das Vorgehen der Polizei gegen Klimablockierer hat eine Debatte über den Einsatz von Gewalt ausgelöst. Anlass ist ein von „MDR investigativ“ veröffentlichtes Video, in dem ein Beamter zuerst Gewalt androht und dann einen Schmerzgriff anwendet.
. „Schmerzgriffe sind daher aus rechtlicher Sicht kein probates Mittel“, sagte er.
Die „Letzte Generation“ bezeichnete Schmerzgriffe als „folterähnliche Methoden bei friedlichen Protestierenden“. Die Polizei müsse diese Praxis beenden. „Folter traumatisiert Menschen, die gefoltert werden, ebenso wie diejenigen, die foltern.“Sprecher von Polizeigewerkschaften und Berufsverbänden widersprachen. Manuel Ostermann, Bundesvize der DPolG, sagte, es handle sich um.
Der unmittelbare Zwang in Form von einfacher körperlicher Gewalt „steht im Gesetz, ist legitim und zielführend“. Das Verhalten des Aktivisten werde in Klimacamps trainiert. „Für mich ist hier alles sauber und gut abgearbeitet“, so Ostermann.An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert.
Die DPolG teilte eine Aussage des früheren Sprechers der Berliner Polizei und aktuellen Sprechers der Senatsinnenverwaltung, Thilo Cablitz. Der hatte 2021Unmittelbarer Zwang auch mit all seinen Bildern ist dennoch Teil unseres RechtssystemsJörn Badendick, Sprecher des Berufsverbandes „Unabhängige“, erklärte: „Dass unmittelbarer Zwang adressatengerecht vorher angedroht wird, ist nicht zu beanstanden.
Je nach Situation und Einzelfall könnten jedoch Druck- und Zugtechniken, Transportgriffe sowie das Einsetzen von Druckpunkt- und Hebeltechniken eingesetzt werden.
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