SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht in der NRW-Wahlschlappe kein Votum über Kanzler Scholz. Doch bundespolitische Fragen hätten den Wahlkampf überlagert.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Versäumnisse seiner Partei im Wahlkampf mitverantwortlich gemacht für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. „Wir hätten noch klarer sein können in der Zuspitzung, dass es wirklich um eine knappe Entscheidung gehen kann am Ende“, sagte Kühnert am Montag im ZDF-Morgenmagazin.
Kühnert nannte es „ganz selbstverständlich“, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst als Wahlsieger den Regierungsanspruch erhebe und Gespräche führen werde. „Aber in einer parlamentarischen Demokratie führt man dann eine Regierung, wenn man im Parlament eine Mehrheit hinter sich kriegt“, so Kühnert.
„Ich habe nicht erlebt, dass die Leute daraus die Ableitung gezogen haben: Die können es, und die können es nicht.“ Nach so einer Wahl gebe es immer die Sehnsucht, dass sich ganz klar ergebe, was in Berlin der Fehler sei. „Aber ich habe auch sehr viel Zuspruch zu der Politik des Bundeskanzlers erlebt in der Ukrainepolitik.“
Die CDU hatte die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen. Die SPD landete mit einem historisch schlechten Ergebnis auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen. Die FDP verlor so stark wie noch nie bei einer NRW-Landtagswahl, erreichte aber den Wiedereinzug ins Landesparlament, auch die AfD zog erneut in den Landtag ein.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Eintracht Frankfurt: Kevin Trapp erzählt Anekdote über Zlatan IbrahimovicKevin Trapp und Zlatan Ibrahimovic spielten gemeinsam bei Paris Saint-Germain. Über eine besondere Erfahrung erzählt der heutige Eintracht-Keeper bei seinem ersten TV-Show-Auftritt.
Weiterlesen »
Bundeskanzler Scholz - 'Kein Sinneswandel bei Putin erkennbar'Nach einem erneuten Telefonat mit dem russischen Präsidenten sieht Bundeskanzler Scholz keinen Sinneswandel bei Putin in der Frage des russischen Ukraine-Kriegs.
Weiterlesen »
Österreich: Bundeskanzler Nehammer zu Parteichef der ÖVP gewähltNehammer erhielt auf einem außerordentlichen Bundesparteitag am Samstag 100 Prozent der Stimmen.
Weiterlesen »