„Voll auf Regierungspolitik konzentrieren“: Chebli fordert Rückzug von Giffey und Saleh von Berliner SPD-Parteispitze

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Die frühere Staatssekretärin Sawsan Chebli fordert von RaedSalehBerlin und FranziskaGiffey , sich von der Parteispitze zurückzuziehen und sich auf den Neuaufbau der spdberlin zu konzentrieren. Das sei wegen der Stimmenverluste nötig.

hat die frühere Staatssekretärin Sawsan Chebli die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh zum Rückzug vom Parteivorsitz aufgefordert.

„Wir regieren seit knapp zwölf Jahren, leider mit kontinuierlichen Stimmenverlusten. Das kann nicht länger folgenlos bleiben“, sagte Chebli dem Magazin „Spiegel“. „Ich hielte es für sinnvoll und angemessen, wenn sich die bisherigen Vorsitzenden nun voll auf Regierungspolitik konzentrieren würden. Der nötige Neuaufbau der SPD kann nicht im Nebenjob erledigt werden.“

Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die Bundes-SPD sei ein Beispiel dafür, dass die Trennung zwischen Parteiführung und Regierung funktionieren könne, sagte Chebli und warnte vor einem Abgang vieler Mitglieder zu den Grünen. Sie bekomme viele entsprechende Rückmeldungen. „Es fehlt eine eigenständige, überzeugende Haltung, die konsequenten Umweltschutz mit starker sozialer Absicherung verbindet.

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