Streit mit FDP um E-Fuels: Von der Leyen erhöht beim Verbrenner-Aus den Druck
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf eine schnelle Einigung bei der Frage der Zukunft des Verbrenner-Motors nach 2035. Sie sei für das Prinzip der Technologieoffenheit, sagte von der Leyen am Rande der Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg. Aber diese müsse in Balance zu den klimapolitischen Zielen der EU stehen. Beides seien gleichberechtigte Ziele.
Von der Leyen und Kanzler Olaf Scholz betonten, man sei in "konstruktiven Gesprächen" zu dem Thema. Scholz bemühte sich, den Streit zu relativieren. "Wir sind uns in dieser Frage einig", sagte er. Es gehe "gar nicht um dissente Fragen", sondern um die "Perspektive von Fahrzeugen, die sich ausschließlich auf E-Fuels beziehen, nach 2035". Das sei "eine so lösbare Aufgabe, dass wir alle ganz zuversichtlich sind".
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