Die Europawahl ist vorbei - nun verhandeln Scholz und Co über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft von Ursula von der Leyen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Fototermin vor ihrem bilateralen Gespräch im Rahmen der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz 2024 am 11. Juni 2024 in Berlin.Die Europawahl ist vorbei - nun verhandeln Scholz und Co über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft von Ursula von der Leyen.
Gut eine Woche nach der Europawahl beraten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union über das künftige Spitzenpersonal der EU. Kommissionspräsidentinerhofft sich nach dem Wahlerfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP von dem Sondergipfel am Montagabend grünes Licht für eine zweite Amtszeit.
Für die anschließend notwendige Wahl im Europäischen Parlament ist sie darüber hinaus auf die Unterstützung anderer Parteienfamilien wie den Sozialdemokraten und Liberalen angewiesen, die bei der Europawahl hinter der EVP zweit- und drittstärkste Kraft geworden sind. Diese dürften im Gegenzug erwarten, andere Spitzenposten besetzen zu dürfen.
Als neue EU-Außenbeauftragte ist die estnische Regierungschefin Kaja Kallas im Gespräch. Costa gehört wie Bundeskanzler Olaf Scholz der Parteienfamilie der Sozialisten und Sozialdemokraten an, Kallas ist wie derScholz und Macron haben bislang noch nicht öffentlich gesagt, ob sie von der Leyen definitiv für eine zweite Amtszeit unterstützen.
Am Samstag sagte er beim G7-Gipfel in Bari in einem Interview mit Welt TV und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns: „Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafür spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen.“ Auch der Koalitionsvertrag vonItaliens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hielt sich eine Entscheidung zunächst offen.
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