Von der Leyens EU-Pläne: Weiblicher, grüner, digitaler EUKommission UrsulavonderLeyen Reformen
Mit"Sprache der Macht" meint die ehemalige Bundesministerin für Verteidigung durchaus auch militärische Stärke. In einer Welt der Fleischfresser, so die Erkenntnis, kann die EU auf Dauer kein reiner Vegetarier bleiben. Zwar ist es bis zur EU-Armee noch ein weiter Weg und die NATO vorerst unverzichtbar. Doch immerhin verfügt die neue Kommission erstmals über eine"Generaldirektion für Verteidigung“.
Getarnt hinter den bürokratischen Kürzeln PESCO und EDF ist man seit gut zwei Jahren dabei, die nationalen Streitkräfte besser zu koordinieren und die Milliarden für Rüstung sinnvoller anzulegen. Ein Europäischer Sicherheitsrat ist im Gespräch. Von der Leyen möchte, dass die EU nach außen handlungsfähiger wird, indem wichtige Entscheidungen - Stichwort Russland-Sanktionen - künftig nicht mehr per Veto blockiert werden können.In einer"geopolitischen Kommission", wie sie von der Leyen vorschwebt, soll die EU auch in der Wirtschafts- und Handelspolitik sowie bei der Digitalisierung ihre Potenziale besser ausschöpfen.
Zum anderen geht es darum, soziale Ungleichheiten und Spannungen im Innern abzubauen und rechtsstaatliche Errungenschaften zu schützen, um EU-skeptische Bürger mit Brüssel zu versöhnen. Als ehrgeizige Ziele hat sich von der Leyen vergleichbare Mindestlöhne, eine EU-weite Arbeitslosenrückversicherung und eine faire Besteuerung von Internetkonzernen gesetzt. Eine"Zukunftskonferenz“ für Europa soll Ideen für demokratische Reformen sammeln.
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