Sie hat es geschafft. Nach monatelangem Wahlkampf in den EU-Staaten und wochenlangem Ringen um Unterstützung im EU-Parlament hat Ursula von der Leyen das Votum für eine zweite Amtszeit bekommen. Es ist ein Vertrauensvorschuss.
Sie hat es geschafft. Nach monatelangem Wahlkampf in den EU-Staaten und wochenlangem Ringen um Unterstützung im EU- Parlament hat Ursula von der Leyen das Votum für eine zweite Amtszeit bekommen. Es ist ein Vertrauensvorschuss.
So war es sicherlich kein Zufall, dass von der Leyen in ihrer Rede vor der Abstimmung den größten Applaus bekam, als sie sich mit den Eskapaden des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán kritisch befasste. Dieser hatte sich selbst ermächtigt, im Namen der EU eine Friedensmission mit Schulterschluss im Kreml starten zu können, obwohl seine Regierung als Ratspräsidentschaft lediglich die Sitzungen der Ministerräte zu leiten hat.
Dass von der Leyen beachtliche 40 Stimmen mehr bekommen hat als erforderlich, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass 284 Abgeordnete das Krisenszenario mit einem Nein bewusst in Kauf nahmen. Sie dürften sich zugutehalten, dass die Wiederwahl gefühlt gesichert war und es ein falsches Bild gewesen wäre, ein Ausmaß an Zustimmung zu Person und Kurs von der Leyens zu bewirken, das mit dem realen Meinungsspektrum im Parlament nichts mehr zu tun hat.
Das Problem daran ist jedoch, dass die Formulierungen letztlich zwar gefühlt den Vorstellungen der meisten Strömungen entsprechen, ihre Umsetzung in konkrete Politik nun jedoch vor allem Enttäuschung zu produzieren droht. Aber so ist Europa: Es ist niemals einfach, eine Linie zu bilden, die alle mittragen können und die zugleich so entschieden wie überzeugend anmutet. Mag sein, dass von der Leyen für dieses Europa operativ derzeit die beste Option ist.
Mag sein, dass von der Leyen für dieses Europa operativ derzeit die beste Option ist. Doch um eine neue Europa-Begeisterung zu initiieren, die dem gefährdeten Projekt auch in fünf Jahren das Überleben sichert, braucht es mehr. Von der Leyens wirkliche Bewährungsprobe kommt erst noch. Wenigstens weiß sie jetzt, dass es dafür eine breitere Mehrheit im Parlament gibt als zunächst vermutet.
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