Deutschland und Europa brauchen Aufbruchstimmung, Dynamik und Überlebenswillen, wenn nicht sogar eine Revolution im Denken und seinen Prozessen. Um zuversichtlich in die Zukunft blicken zu können, braucht es aber eine neue Bundesregierung.
Deutschland und Europa brauchen Aufbruchstimmung, Dynamik und Überlebenswillen, wenn nicht sogar eine Revolution im Denken und seinen Prozessen. Um zuversichtlich in die Zukunft blicken zu können, braucht es aber eine neue Bundesregierung.Union wurde in ihrer langjährigen Geschichte immer wieder von Krisen eingeholt und auf die Probe gestellt. Das gilt heute in besonderem Maße.
Die europäische „Umarmungspolitik“, die auch innerhalb der EU zunehmend an seine Grenzen stößt, muss lernen, dass die Welt auf Subsidiarität und Einstimmigkeitsprinzip einer EU nicht wartet und muss deshalb durch mehr Entschlossenheit, Stärke und Stoppschilder innerhalb und außerhalb ergänzt werden.werden allein mit europäischer „Softpower“ nicht mehr im europäischen geostrategischen Interesse gelöst werden.
Aber mit der „Zeitenwende“, sprich dem russischen Angriffskrieg in Europa, haben sich die Rahmenbedingungen nun völlig verändert und zwingen förmlich zur aktiven Veränderung von politischen Prioritäten. Hinzu kommen noch der verstärkte Kampf gegen den Klimawandel, die notwendige digitale Transformation, die Überlebensfähigkeit der deutschen/europäischen Industrie , unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit in allen Belangen.
Auch die eigenen Traditionen dürfen nach diesem Weltbild nicht mehr wahrgenommen werden. So macht man aus einem Martinssingen ein Lichterfest oder aus dem Weihnachtsmarkt einen Wintermarkt – liebgewonnene Traditionen werden dank grün-roter Ideologie für die „Weltgerechtigkeit“ geopfert.
Dass sich der Kanzler dann auch noch herausnimmt, mit Präsident Macron über einen langen Zeitraum nicht zu sprechen, ist ein „politisches Totalversagen“ auf Kosten unserer aller Zukunft. Von daher war der Besuch von Macron in Deutschland im Mai dieses Jahres eine Wohltat. Zumindest einer von den beiden kann noch Eloquenz und Zukunftsorientierung vermitteln.
Das Konzept der traditionellen Entwicklungshilfe ist veraltet und zeigt nicht die gewünschten Wirkungen, wie sieht also eine an unseren Interessen ausgerichtete neue Form der Entwicklungszusammenarbeit aus? Erstens muss die EU endlich als Einheit wahrgenommen werden, sonst ist alles Nichts. Hierfür müssen dringend die drei größten ungelösten internen Herausforderungen, die die EU auseinandertreiben, nämlich Migration, Finanzen und das Wertefundament, zukunftsfest gelöst werden.müssen hier entschlossener vorangehen und Teilaspekte bedürfen der gemeinsamen diplomatischen Arbeit. Auch muss das westliche bzw.
Die EU muss eine eigene Stärke auf Grundlage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Werten entwickeln. Dabei spielt Zeit und Entschlossenheit eine große Rolle. Anderenfalls werden wir uns in dem bereits existierenden Wettbewerb der politischen Systeme nicht behaupten können. Auch eine weltumspannende Außenhandelspolitik (z.B.
Die Sinnbilder dieses Scheiterns kennen wir: es sind die Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer ertrinken oder auf Booten und in Flüchtlingslagern zu unmenschlichen Bedingungen ausharren müssen, weil sich Europa nicht zu einer gemeinsamen Migrationspolitik durchringen konnte.-Toten, die in Norditalien vom Militär abtransportiert werden mussten, weil Nachbarstaaten nicht schnell genug Hilfe leisteten.
Für die Bekämpfung des Rechtpopulismus brauchen wir den Stopp der irregulären Einwanderung und des Missbrauchs des Asylrechts sowie den Stopp des Vertrauensverlustes in der Bevölkerung durch klare Entscheidungen bei den zukunftsorientierten Herausforderungen.
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