Brüssel - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wünscht sich einen Beitritt der Ukraine zum Verteidigungsbündnis innerhalb des nächsten Jahrzehnts. «Ich
Sollte die Ukraine eine Einladung zum Nato-Beitritt erhalten? Und wenn ja, wann? Im Bündnis wird darüber heftig gestritten. Vor einem Spitzentreffen äußert sich nun Generalsekretär Stoltenberg.zum Verteidigungsbündnis innerhalb des nächsten Jahrzehnts.
Einen Zeitplan für die Aufnahme der Ukraine gibt es deswegen bislang genauso wenig wie eine offizielle Einladung. Zu letzterer wird die Nato nach einer Gipfelerklärung aus dem vergangenen Jahr erst in der Lage sein, "wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind". Als konkrete Beispiele wurden damals "zusätzliche erforderliche Reformen im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors" genannt.
Für Aufsehen sorgten deswegen jüngst auch Äußerungen des US-Präsidenten Joe Biden. Auf die Frage nach einer Friedenslösung für das Land entgegnete Biden in einem Interview mit dem US-Magazin "Time": "Frieden bedeutet, dafür zu sorgen, dass Russland die Ukraine nie, nie, nie, nie besetzt." Damit sei aber nicht gemeint, dass die Ukraine Teil der Nato sei.
Um vom Nato-Gipfel dennoch eine positive Botschaft an die Menschen in der Ukraine zu schicken, wird derzeit im Bündnis diskutiert, den Beitrittsprozess des Landes als irreversibel - also als nicht aufzuhalten - zu beschreiben. Zu dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten wird als Gast auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Mit ihm soll eine Sitzung des sogenannten Nato-Ukraine-Rats organisiert werden.
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