„Für eine populäre Linke“ heißt ein Aufruf, mit dem Sahra Wagenknecht für den Parteitag mobilisiert. Reformer Hoff spricht von Legendenbildung.
Aufrufunterzeichnerin Sahra Wagenknecht Mitte Mai im Bundestag: eine von zehn Bundestagsabgeordneten Foto: Political-Moments/imago
Die Initiator:innen kommen aus dem Umfeld Wagenknechts und der sie unterstützenden Parteiströmung „Sozialistische Linke“. Es ist ihr Versuch, die Kräfte vor dem Linksparteitag Ende Juni in Erfurt zu sammeln. Zu den 85 Erstunterzeichner:innen gehören insgesamt zehn Bundestagsabgeordnete, also gut ein Viertel der Fraktion.
Dafür benennen sie vier Punkte: Erstens solle die Ungleichheit von Einkommen, Vermögen und Macht zurückdrängt, die sozialen und kulturellen Spaltungen überwunden werden. Zweitens plädieren sie für eine „wirksame und gerechte“ Umwelt- und Klimapolitik, die die Perspektive der Beschäftigen beachtet. Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, der als stellvertretender Parteivorsitzender kandideren will, weist darauf hin, dass parallel zur Veröffentlichung des Aufrufs der rot-grün-rote Senat in Bremen gerade eine Bundesratsinitiative zur Übergewinnsteuer auf den Weg bringe. „Das zeigt, wie und worum es uns tatsächlich gehen muss: Gemeinsam besser werden, statt Legendenbildungen als selbsterfüllende Prophezeiungen“, so Hoff zur taz.
Mit Blick auf den russischen Überfall auf die Ukraine beklagt Dehm, „im Krieg um die Tränen“ solle nun „die Parteibasis Empathie heucheln für Selenski und dessen Ukrainer“. Wagenknecht lobt er hingegen dafür, dass sie „auf Corona-Diktaten, Gendervorschriften, Migrantinnenkult, Klimaeinsparungen, NATO-Revival und Arbeiterfeindlichkeiten“ herumhämmern würde.
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