Fulda/Hanau/Wiesbaden (lhe) - Während in Berlin noch um den Zeitpunkt der Vertrauensfrage gerungen wird, laufen in hessischen Städten bereits die
Vorbereitung auf WahlenNach dem Bruch der Ampel-Regierung stehen Neuwahlen für den Bundestag an. Der Termin dafür steht bisher nicht fest - in hessischen Kommunen beginnen aber bereits die Planungen. FotoDie anstehenden Bundestag-Neuwahlen stellen auch Hessens Städte vor Herausforderungen. Um auch für einen möglichen kurzfristigen Termin gewappnet zu sein, starten sie bereits ihre Vorbereitungen.
Während in Berlin noch um den Zeitpunkt der Vertrauensfrage gerungen wird, laufen in hessischen Städten bereits die Vorbereitungen für eine vorgezogene Neuwahl desan.
Ein möglicher Termin kurz nach dem Jahreswechsel würde vermutlich zusätzliche Arbeit während der Weihnachtsfeiertage und in der Zeit zwischen den Jahren erfordern, so der Sprecher. "Die Stadt ist darauf vorbereitet, bei Bedarf zusätzliche Ressourcen einzusetzen, um Verzögerungen zu vermeiden." Auch das Hanauer Wahlbüro hat nach Angaben eines Stadtsprechers bereits in der vergangenen Woche mit ersten Vorbereitungen für die Neuwahl begonnen. Die kurzen Fristen und Zeiträume für die Wahlvorbereitung stellten eine enorme Herausforderung dar. Sollte eine Neuwahl bereits kurz nach dem Jahreswechsel stattfinden, müssten geplante Urlaube abgesagt beziehungsweise verschoben und Mehrarbeit zwischen den Jahren geleistet werden, erklärte ein Sprecher.
Im Tagesverlauf kommt der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Neuwahltermin zu beraten. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wird dazu Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet. Sie soll über den Stand der Wahlvorbereitungen berichten.
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