Mainz - SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einer überhitzten und parteitaktischen Debatte über den Termin für die Bundestagswahl. «Diese Debatte wird mir
Vorgezogene BundestagswahlBeim Termin für die Bundestagswahl will sich die SPD nicht treiben lassen. FotoDie Sozialdemokraten wollen mit Olaf Scholz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen. Beim Termin für die Abstimmung will sich die SPD nicht treiben lassen.
-Chef Lars Klingbeil warnt vor einer überhitzten und parteitaktischen Debatte über den Termin für die Bundestagswahl. "Diese Debatte wird mir gerade viel zu aufgebauscht, zu emotional geführt", sagte der Parteivorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.zu klären, wann diese Wahl organisatorisch möglich ist. Dabei gehe es auch darum, notwendige Fristen einzuhalten.
Die Sozialdemokraten seien auf den Bundestagswahlkampf verbreitet und hätten dafür klare Ideen, versicherte Klingbeil. "Und wir haben die Klarheit, dass wir mit Olaf Scholz antreten." Co-Parteichefin Saskia Esken zeigte sich überzeugt, dass die SPD wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung bekommen wird.
Nach dem Scheitern des Regierungsbündnisses von SPD, Grünen und FDP will Bundeskanzler Olaf Scholz nach derzeitigen Planungen am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Neuwahl könnte im März stattfinden. Die Opposition fordert eindringlich, den Termin für die Bundestagswahl deutlich vorzuziehen. Der Bundeskanzler hat Gesprächsbereitschaft signalisiert.Esken verteidigte den Bruch des Bündnisses.
Bei dem Treffen, das der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch leitete und an dem auch die rheinland-pfälzische SPD-Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie die DGB-Landesvorsitzende Susanne Wingertszahn teilnahmen, ging es um die Themen Einwanderung, Frieden und Sicherheit, Arbeit und Rente, Familie und Bildung sowie Wirtschaft, Klima und sozialer Zusammenhalt.
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