Das Aus der Ampel-Koalition und die vorgezogenen Neuwahlen stellen Kleinparteien wie Volt vor Herausforderungen. Die größte Hürde: überhaupt zur Bundestagswahl zugelassen zu werden.
"Es gab schon immer einen Plan B" – Waetschie Wittmann, Landesvorsitzender von Volt Bayern, klingt selbstbewusst. Auf ein mögliches Ampel-Aus undhätte man sich in der Partei schon länger vorbereitet. Plan B bedeutet für ihn Bewegung: Die Partei mobilisiert digital über soziale Medien, ist auf der Straße mit Ständen präsent und hat das eigene Team vergrößert.
Denn das Bundeswahlgesetz regelt: Auf den Wahlzettel kommen nur Parteien, die seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten ununterbrochen im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind – beispielsweise etablierte Parteien wie CDU/CSU oder SPD. Andere, kleinere Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu landen: mindestens 0,1 Prozent der Wahlberechtigten eines Bundeslands, bis zu 2.000 Unterschriften.
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