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sollen demnächst offenbar auch deutsche Grenzschutzexperten für Sicherheit sorgen. In der Bundesregierung laufen laut SPIEGEL-Informationen Planungen für eine mögliche Entsendung. Die Lage im Gazastreifen und auch imbleibt allerdings trotz Waffenruhen fragil: Im Gazastreifen gab Israel s Armee eigenen Angaben zufolge Warnschüsse auf Verdächtige ab; im Libanon flog sie Drohnenangriffe auf Fahrzeuge derzur Beendigung des Gazakriegs.
Das Bundeskabinett könnte frühestens bei seiner nächsten Sitzung am 12. Februar über die Bewaffnung der deutschen Grenzpolizisten entscheiden. In dem Mandat von 2005 ist von einer Entsendung bis zu 15 deutschen Grenzbeamten die Rede, diese Zahl soll nach SPIEGEL-Informationen erstmal nicht erhöht werden.Der Grenzübergang in Rafah soll Anfang Februar zunächst für 42 Tage täglich von 9 bis 15 Uhr öffnen.
Der Einsatz deutscher Experten könnte im Rahmen der EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah erfolgen, die erstmals nach jahrelanger Pause wieder vor Ort tätig werden soll. Sie war bereits 2005 eingerichtet worden, um bei den Kontrollen am Grenzübergang zu helfen. Seit der Machtübernahme der islamistischen Hamas 2007 im Gazastreifen gab es allerdings kein EU-Personal mehr am Grenzübergang, weil die EU nicht mit der Hamas kooperieren wollte.
Schule im Gazastreifen: »Mein Sohn beherrschte nach einem Jahr Krieg nicht mal mehr die Grundrechenarten«In einer ersten Phase soll nun möglichst ab Anfang Februar an eine niedrige zweistellige Zahl an EU-Grenzschutzexperten sowie Unterstützungskräften für die Sicherheit am Grenzübergang tätig sein.
Nach Angaben des italienischen Außenministers Antonio Tajani wird es sich bei den Experten zunächst einmal um Grenzschützer aus Italien, Spanien und Frankreich handeln. Aus Deutschland könnten Bundespolizisten oder Zollbeamte nach Rafah entsendet werden. Der EU-Einsatz erfolgt mit dem Einverständnis Ägyptens und auf Bitte der Israelis und Palästinenser hin.
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