Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie notwendige Stimmen kosten.
Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyens Eiertanz Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie notwendige Stimmen kosten.Ursula von der Leyen stand auf keinem Wahlzettel. Und nur knapp ein Drittel der Wähler haben ihrer konservativen Parteienfamilie bei der Europa wahl im Juni die Stimme gegeben.
Die Entscheidung könnte in letzter Minute fallen: Nach der Regierungserklärung, die von der Leyen am Donnerstagvormittag in Straßburg hält. „Klimaschutz und Verteidigung europäischer Werte müssen dort eine zentrale Rolle spielen, um uns Grüne zu überzeugen“, so Freund – und fügt warnend hinzu: „Es dürfte eng werden.“
Doch je mehr Zugeständnisse die deutsche Kandidatin den italienischen Rechten macht, desto größer wird der Widerstand im linken und liberalen Lager. Sozialdemokraten und Liberale haben von der Leyen vor einem Pakt mit den Rechten gewarnt – im Zweifel könnten sie gegen sie stimmen. Wie wird das Parlament diesmal reagieren? Auch diese Frage spielt am Donnerstag in Straßburg eine Rolle. In letzter Minute ist noch ein weiterer Stressfaktor hinzugekommen: Das Urteil des EU-Gerichts zu den umstrittenen Corona-Impfstoffverträgen, die von der Leyen 2020 und 2021 unter größter Geheimhaltung geschlossen hatte. Grüne Europaabgeordnete haben auf Offenlegung der Verträge geklagt – und weitgehend recht bekommen.
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