Nach dem Wahldebakel in Berlin vom vergangenen Herbst hat eine Expertenkommission nun Verbesserungsvorschläge vorgelegt. Im Kern geht es dabei wieder einmal um die marode Verwaltungsstruktur der Hauptstadt.
Große Probleme haben manchmal sehr schlichte Ursachen. So ist es in Berlin Vorschrift, dass Wahlvorstände die Stimmzettel am Tag vor einer Wahl beim Bezirksamt abholen, mit nach Hause nehmen und am nächsten Morgen ins Wahllokal bringen. Eigentlich unproblematisch, doch am 26. September vergangenen Jahres sollten die Berliner gleich viermal abstimmen: über den Bundestag, das Abgeordnetenhaus, die Bezirksverordnetenversammlungen und über einen Volksentscheid.
Der Verwaltungswissenschaftler ist eines von 19 Mitgliedern einer unabhängigen Expertenkommission, die die Wahl aufgearbeitet hat. Sie war im vergangenen Jahr vom Berliner Senat eingesetzt worden, am Montag wurde der Abschlussbericht vorgestellt. Dabei betonen die Experten, darunter auch Wahlvorsteher, dass es nicht um die exakte Aufarbeitung der Geschehnisse gegangen sei. Dies sei Aufgabe des Berliner Verfassungsgerichts und des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach Gletscherunglück in Italien: Retter suchen mit Drohnen weiter nach Vermissten in den DolomitenDie Suche nach den Vermissten in den norditalienischen Dolomiten geht nach dem verheerenden Lawinen-Unglück weiter. Aufgrund von instabilem Terrain kommen dabei vor allem Drohnen zum Einsatz. Mittlerweile gelten noch fünf Personen als vermisst.
Weiterlesen »
Plan für Ukraine nach dem Krieg: Wiederaufbau nach PrinzipienIm schweizerischen Lugano beschließen Dutzende Länder und Organisationen, der Ukraine zu helfen. Derweil geht der Krieg weiter.
Weiterlesen »
Neue Wärmepumpe in Berlin soll klimaschonend Wärme produzierenEine neue Hochtemperatur-Wärmepumpe soll in Berlin künftig Wärme klimaschonend erzeugen. Die Anlage gehe voraussichtlich im November in Dauerbetrieb, teilten die Unternehmen Vattenfall und Siemens Energy bei dem Richtfest am Montag am Potsdamer Platz mit.
Weiterlesen »
Berlin richtet „ScanCar“-Geschäftsstelle einDie digitalisierte Parkraumbewirtschaftung soll Realität werden. Die Vorbereitung übernimmt nun eine neue Geschäftsstelle. Die Umsetzung kann noch Jahre dauern.
Weiterlesen »