Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar ist mit seiner Kandidatur für den Vorsitz im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz gescheitert. Alle anderen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus stimmten gegen ihn.
Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar ist mit seiner Kandidatur für den Vorsitz im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz gescheitert. Vallendar, der den am Montag neu konstituierten Ausschuss bis zur Wiederholungswahl geleitet hatte, verpasste die nötige Mehrheit klar.
Ursache war die Ablehnung aller anderen Fraktionen. Die Abgeordneten von CDU, SPD, Linken und Grünen hatten gegen Vallendar gestimmt. Interims-Vorsitzender ist damit bis auf Weiteres der zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählte CDU-Abgeordnete Johannes Kraft. Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Das im Vergleich zum Beginn der Legislatur veränderte Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen hatte sich angedeutet. Wie ein Sprecher der SPD-Fraktion dem Tagesspiegel bestätigte, haben sich deren Mitglieder auf die Empfehlung geeinigt, AfD-Kandidaten abzulehnen. Abgeordnete der anderen Fraktionen schlossen sich dem zwar an, wollen dem Vernehmen nach aber im Einzelfall entscheiden. Eine allgemeine und vom Kandidaten unabhängige Ablehnung gilt als juristisch angreifbar.
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