Während der Fußball-EM gab es verschärfte Grenzkontrollen an allen deutschen Binnengrenzen. Für die Olympischen Spiele gibt es nun eine neue Anordnung.
geben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ordnete wegen der bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris an der deutschen Landgrenze sowie im Flugverkehr zu Frankreich Binnengrenzkontrollen an und meldete dies auch auf EU-Ebene. Die Maßnahmen sollen vom 20. Juli bis 30. September gelten, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte.wollen wir für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen“, hieß es zur Begründung.
und erforderliche grenzpolizeiliche Maßnahmen zu treffen. Nach Angaben des Innenministeriums sollen sie aber nicht flächendeckend, sondern „lageabhängig, risikobasiert und möglichst gezielt“ erfolgen. Die Auswirkungen für die Grenzregionen, ihre Anwohner, Grenzpendler, die Wirtschaft und den Handel sollen so gering wie möglich gehalten werden, betonte das Innenministerium.
An diesem Freitag enden die zur Fußball-EM angeordneten vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen.An den Landgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen finden wie schon seit längerem weiter Kontrollen statt. Hier gehe es darum, irreguläre Migration zu begrenzen und Schleusungskriminalität zu bekämpfen. Befristet sind sie für die Schweiz, Tschechien und Polen bis zum 15. Dezember, für Österreich bis zum 11.
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