Warum die CDU keinen Regierungsauftrag hat – aber einen legitimen Regierungsanspruch

Berlin-Wahl: Warum die CDU keinen Regierungsauftrag hat – aber einen legitimen Regierungsanspruch (sternPLUS)

© Sean Gallup / Getty ImagesWer eine Wahl gewinnt, muss auch mitregieren? Ähm, nein, so funktioniert unser Mehrparteiensystem nicht! Über demokratietheoretische Irrungen im Berliner Wahlwahnsinn. Ein Zwischenruf.

Wie so viele Betrachtungen der politischen Lage beginnt auch diese mit einem passenden Markus-Söder-Zitat. "Es gibt überhaupt keine Legitimation für eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierung", sagt der bayerische Ministerpräsident, ohne dessen Urteil der Nachbetrachtung der Berliner Abgeordnetenhauswahl sicherlich etwas fehlen würde.

Grobe Missachtung der Demokratie – um Gottes Willen, da müssen ja wirklich unanständige Dinge laufen in diesem Sündenpfuhl Berlin. Was ist denn bloß los?werbefrei & jederzeit kündbar

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

sternde /  🏆 31. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

CDU-Spitzenpolitiker untermauern RegierungsanspruchNach dem CDU-Sieg bei der Wahl in Berlin haben Spitzenpolitiker der Partei den Regierungsanspruch der CDU in der Hauptstadt untermauert. Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte vor Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag: „Die Berlinerinnen und Berliner haben den Wechsel gewählt. Sie haben diesen rot-rot-grünen Senat satt.“ Das amtierende Bündnis sei eine Verliererkoalition.
Weiterlesen »

Berlin-Wahl 2023: Der Regierungsauftrag liegt bei der CDURot-Grün-Rot ist in Berlin abgewählt worden, den Regierungsauftrag haben nun die CDU und Kai Wegner, meint Christine Richter.
Weiterlesen »

Redmann: Regierungsauftrag bei CDU - Woidke zurückhaltendDer Ausgang der Wiederholungswahl in Berlin wird auch von der Brandenburger Politik aufmerksam verfolgt. Bei den Empfehlungen für eine Regierungskoalition zeigen sich die meisten Parteivertreter aber zurückhaltend.
Weiterlesen »

CDU pocht auf Regierungsauftrag - SPD will wichtige RolleRegiert künftig ein Zweierbündnis unter Führung der CDU Berlin - oder macht die bisherige Koalition trotz ihrer Verluste weiter? Die Union sieht im deutlichen Wahlsieg in der Hauptstadt einen klaren Regierungsauftrag. Für Rot-Grün-Rot ist das keinesfalls so klar.
Weiterlesen »