Warum Spanien ein europäisches Dilemma widerspiegelt

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Warum Spanien ein europäisches Dilemma widerspiegelt
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In den EU-Staaten wächst bei den moderaten Parteien der Wunsch nach Konfrontation. Denn sie befinden sich in einem Dilemma. Das zeigt auch die Spanienwahl.

Exemplarisch macht das die schwarz-blaue Koalition in Wien vor, wo die sogenannten Freiheitlichen jeden Tag demonstrieren, wie viel Unfreiheit in einem kleinen Land stecken kann. Dito Italien, wo die Vermählung der Populisten nicht zu einer Verdopplung, sondern zu einer Quadratur des Extremismus führte. Selbst im bisher recht stabilen Estland paktieren die Konservativen nun mit den Rechtspopulisten - sie werden den Sündenfall schnell bezahlen.

Die Sehnsucht nach einer klaren Links-rechts-Polarisierung kann nicht einmal das auf extreme Stabilität angelegte britische Wahlsystem bedienen. Regierung oder Opposition - so einfach liegen die Dinge nicht mehr. Das Unterhaus hat den Europäern in den vergangenen Monaten bis zur Erschöpfung demonstriert, dass ein festgezurrtes Lagersystem zum Fluch werden kann, wenn die Parteidisziplin jede Vernunft unterdrückt.

Auch ein simpler Überlebensinstinkt treibt sie zu dieser Erkenntnis: Wenn der Bruderkuss mit den Populisten tödlich ist und ein Mitte-Bündnis den Extremisten Auftrieb verleiht, dann bleibt nur die Konfrontation zwischen den Moderaten und die klassische Lagerbildung. Übrigens haben die Spanier die Gefahr erkannt und reagiert: durch eine hohe Wahlbeteiligung. Auch wenn das linke Lager keine klare Mehrheit bekommen hat, so zeugt das Ergebnis doch von einer wachen Bevölkerung. Wählen hilft, in Spanien, aber auch bei der Europawahl. Zwar sind im Europaparlament handlungsfähige Mehrheiten links oder rechts der Mitte fast undenkbar, denn dazu sind die Parteiensysteme auf dem Kontinent zu heterogen.

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