Was bei der Wahlwiederholung in Berlin anders sein wird

Der Druck auf den Landeswahlleiter ist immens. Bei der Wahlwiederholung muss alles klappen. Mit welchen Maßnahmen er das schaffen will.

Wahlvorstand soll auf die 18-Uhr-Frist achten

Ein erhebliches Problem 2021 war, dass viele Menschen noch nach 18.00 Uhr, teils sogar noch Stunden später ihre Stimme abgeben konnten. Zu dem Zeitpunkt liefen schon Prognosen und Hochrechnungen zum Wahlausgang in den Medien. Per se ist das kein Wahlfehler, denn jeder, der bis 18.00 Uhr am Wahllokal ist, soll seine Stimme noch vor dessen Schließung abgeben dürfen.

Dennoch will Bröchler auch im Hinblick darauf neue Wege gehen. „Um 18.00 Uhr geht jemand vom Wahlvorstand raus und legt fest: Wer um diese Zeit da ist, der darf natürlich wählen. Und wer nach 18.00 Uhr kommt, kann dann nicht mehr wählen.“ In den Niederschriften zum Wahltag müsse dann für jedes Wahllokal im Unterschied zur bisherigen Praxis auch exakt dokumentiert werden, wie viele Menschen 18.00 Uhr vor Ort waren und damit noch wählen durften.

Der Verwaltungswissenschaftler Bröchler ist seit 1. Oktober 2022 Landeswahlleiter. Die Wiederholungswahl ist seine erste Bewährungsprobe. „Ich gebe mein Bestes“, sagte er. „Aber es wird eben auch Fehler geben.“ Sein Ziel sei eine „reibungsarme Wahl“. Denn nach allen Erfahrungen bei Wahlen in Deutschland gehöre eben auch zur Normalität: „Reibungslose Wahlen gibt es nicht“.

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