Der US-Präsident macht einmal mehr klar, dass er fest an Israels Seite steht.
Er macht einmal mehr klar, dass er fest an Israel s Seite steht: US-Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt.
Das Gericht habe seine Macht missbraucht, indem es unbegründete Haftbefehle gegen Israel-Premier Benjamin Netanjahu und den damaligen Verteidigungsminister Joav Galant erlassen hat, heißt es in Trumps Anordnung. Der Republikaner wirft dem Gericht „bösartiges Verhalten“ vor. Trump und Netanjahu waren am Dienstag im Weißen Haus zusammengekommen. Die USA erkennen den IStGH wie
Der inzwischen geschasste israelische Verteidigungsminister Joav Galant und Premier Benjamin Netanjahu waren vom Strafgerichtshof mit einem Haftbefehl belegt wordenworden. Auch Trumps Amtsvorgänger Joe Biden sowie etliche Parlamentarier beider Parteien hatten das Vorgehen von Chefankläger Karim Khan gegen Israel scharf kritisiert.
Trump wirft dem Gericht außerdem vor, „ohne legitime Grundlage“ seine Zuständigkeit beansprucht und vorläufige Ermittlungen gegen US-Personal eingeleitet zu haben.Trump ordnete Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichts und Unterstützer an, die an Ermittlungen, Anklagen oder Haftbefehlen gegen US-Personal oder Verbündete wie Israel beteiligt sind.
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