Mittlerweile verkaufen Süßwarenhersteller ihre jeweils eigene 'Dubai-Schokolade' weltweit - auch auf Weihnachtsmärkten in Deutschland, zum Beispiel in Köln. Die Frage ist, ob der Begriff markenrechtlich geschützt ist.
Mittlerweile verkaufen Süßwarenhersteller ihre jeweils eigene"Dubai-Schokolade" weltweit - auch auf Weihnachtsmärkten in Deutschland, zum Beispiel in Köln. Die Frage ist, ob der Begriff markenrechtlich geschützt ist.Weihnachtsmarktbesucher, dick in Mäntel, Schals und Mützen eingepackt, drängeln sich auf dem Weihnachtsmarkt vor den Glasscheiben eines Verkaufsstands, in denen sich der Kölner Dom spiegelt.
Und der Deutsch-Afghane ist nicht der Einzige, der auf den Trend aufgesprungen ist. Auf deutschen Weihnachtsmärkten finden sich Dubai-Schokoladen-Crépes, Heiße Dubai-Schokolade oder auch Dubai-Schokolade-Waffeln. Aber dürfen einfach alle den Namen"Dubai-Schokolade" verwenden? Diese Schokoladenvariation darf jeder produzieren, die Frage ist nur: Darf man die Pistazien-Kadayif-Schokolade auch"Dubai-Schokolade" nennen? Generell kann man eine Ursprungsbezeichnung weltweit schützen lassen. Ein bekanntes Beispiel ist der Champagner: Dieser Schaumwein darf sich nur"Champagner" nennen, wenn er aus der französischen Champagne stammt.
Allerdings können sich Länder auch in bilateralen Abkommen auf den Schutz von Herkunftsangaben einigen.
Bals hält es allerdings für unwahrscheinlich, dass diese Markenanmeldungen erfolgreich sein werden."Denn beim Markenrecht wird unter anderem geprüft, ob es unterscheidungskräftige Bestandteile gibt, und da reicht nur der Name 'Dubai-Schokolade' vermutlich nicht für aus." Hinzu kommt, erklärt Bals, dass es sich gegebenenfalls um eine täuschende Angabe handeln kann."Diese kann im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse im Markenrecht von Amtswegen geprüft werden, wenn kein geografischer Bezug zur Ware: Schokolade oder Süßigkeit zu 'Dubai' gegeben ist.
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