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Leser diskutieren über höhere Steuern, Vergesellschaftungen und die Frage, ob Berlin Wohlhabende und Unternehmen verliert.
ist aus der Berliner Abgeordnetenhauswahl vom 20. September als stärkste Kraft hervorgegangen und spricht mit Grünen und SPD über die Voraussetzungen für eine mögliche Regierungsbildung.
Im FOCUS-online-Forum prallen unter den Lesern dazu zwei Erwartungen aufeinander: Die einen fürchten höhere Steuern, Vergesellschaftungen und wirtschaftliche Nachteile, andere halten stärkere Eingriffe in den Berliner Wohnungsmarkt für gerechtfertigt. Umstritten ist vor allem, wen zusätzliche Belastungen tatsächlich treffen würden und ob Vermögende oder Unternehmen deshalbEin Teil der Leser sieht in den Plänen der Linken einen grundsätzlichen Angriff auf Eigentum und private Investitionen. Vor allem die angekündigte Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird mit sozialistischen Wirtschaftsmodellen verglichen.
Rechtlich greift diese Gleichsetzung zu kurz: Artikel 15 des Grundgesetzes erlaubt grundsätzlich, Grund und Boden gegen Entschädigung in Gemeineigentum zu überführen. Die Linke will diesen Weg gehen. Ob eine entsprechende Regelung Bestand hätte, dürfte im Fall ihrer Verabschiedung gerichtlich überprüft werden.
„Ich frage mich, woher diese massive Ablehnung von Leuten mit Reichtum oder Besitz durch die Linken kommt. Diese Leute haben sich das oftmals selbst hart erarbeitet, sind innovativ und fleißig, also alles, was Linke nicht sind. Es kann doch nicht nur Neid sein, dass man diesen Reichen dann sogar schlimmste Dinge antun will. Kein Wunder, dass es mit unserem Land bergab geht, wenn Erfolg so geneidet wird.
“„Die Geschichte lehrt: Vom Sozialismus profitieren Politiker und Spitzenbeamte. Das Volk dagegen verarmt – immer! Schon mal darüber nachgedacht, warum sozialistische Staaten von Flüchtlingen gemieden werden? Sozialismus funktioniert nur, so lange noch Geld vom Kapitalismus vorhanden ist.
Genau das ist in Berlin so! Sobald das Geld vom Länderfinanzausgleich ausfällt, verarmt Berlin noch mehr!
“„Nun, man lese sich das gesamte Wahlprogramm der Linken einmal durch und lasse es ein wenig einwirken. Wer dann immer noch die Linke wählen würde, soll dies tun, sich aber nicht darüber beschweren, dass das Leben in Berlin noch chaotischer wird, als es ohnehin schon ist. Es ist ja nicht nur die Vergesellschaftung von größeren Wohnungsgesellschaften, die man hier sehr populistisch ankündigt ...
“ Einige Leser bezweifeln, dass politische Maßnahmen gegen hohe Vermögen tatsächlich sehr Reiche treffen würden. Sie gehen davon aus, dass Wohlhabende über größere finanzielle, rechtliche und räumliche Ausweichmöglichkeiten verfügen und Belastungen leichter umgehen oder ihren Wohn- und Investitionsstandort verlagern könnten. Die Folgen, so ihre Befürchtung, würden deshalb stärker bei der oberen Mittelschicht ankommen. Ob sich ein solcher Effekt tatsächlich einstellt, lässt sich aus den angekündigten Vorhaben allein nicht ableiten.
Entscheidend wären deren konkrete Ausgestaltung und die Reaktion von Haushalten und Unternehmen.
„Auch die Linken gehen nicht an das Vermögen der Reichen, weil die viel zu clever sind, denen etwas zu geben. Also werden sie an die obere Hälfte der mittleren Einkommen gehen, weil die sich nicht so wehren können wie die Reichen mit ihren Heerscharen an Anwälten und Steuerberatern.
“„Wie immer: Die richtig Reichen wird’s nicht treffen, oder zumindest nicht spürbar. Sondern diejenigen, die tatsächlich viel arbeiten, also den oberen Mittelstand. Und wenn die gehen, dann wird der Kuchen kleiner, viel kleiner. Und das droht uns ganz Deutschland .
“ Ein weiteres Lesercluster warnt davor, dass Vermögende, Fachkräfte oder Unternehmen Berlin verlassen könnten, wenn Steuern und politische Eingriffe zunehmen. Ein solcher Effekt ist grundsätzlich denkbar, lässt sich aus einzelnen angekündigten Umzugsplänen aber nicht auf die gesamte Stadt übertragen.
„Ja, das mag ich schon glauben, die sind so reich, die berührt das nicht. Abwandern wird die untere Mittelklasse. Krankenpfleger, Lehrerinnen, Busfahrer, Handwerker usw. Die leiden doch am meisten unter den viel zu hohen Mieten und der mangelnden Sicherheit auf Straßen und Plätzen.
Wenn sich für diese Klientel eine Gelegenheit ergibt, sind sie weg. Es sind die Leute, welche die Stadt am Laufen halten. Die sogenannte „Dysfunktionalität“ wird zunehmen.
“„Wenn die Reichen gehen, dann gehen auch die Gucci- und Rolex-Händler. Dann macht die Porsche-Niederlassung zu, und aus dem KaDeWe wird ein 1€-Shop. Und dann kann man ja mal nachrechnen, wie weit die Einnahmen aus der Gewerbesteuer eingebrochen sind. Viel Spaß im umverteilten, enteigneten und antikapitalistischen Berlin.
“„Wenn die reichen Berliner die Stadt verlassen – und auch ihre Firmen verlegen – und Bayern den Finanzausgleich aufkündigt, dann gute Nacht, Berlin! Es hieß ja mal, Berlin ist arm, aber sexy; aber in Zukunft wird Berlin bettelarm sein ...
“ Im vierten Cluster stehen sehr unterschiedliche Einwände nebeneinander. Einige Leser kritisieren die Darstellung wohlhabender Berliner im Ausgangsartikel als klischeehaft, andere verteidigen Vergesellschaftungen mit dem Hinweis, dass Eigentum auch für Infrastrukturprojekte entzogen werden könne.
„Die Linke, Grüne und SPD sollten die Regierung in Berlin stellen. So hat nun mal Berlin gewählt. Berlin muss jetzt damit leben. Die sozialistischen Träumereien sollten dann aber nicht Bundesländer finanzieren, die noch einigermaßen vernünftig wirtschaften.
Wir werden sehen, was dabei rauskommt. Genauso sollte die AfD in Sachsen-Anhalt regieren. Das ist Demokratie.
“Die zitierten Kommentare geben ausschließlich die Meinungen unserer Leser wieder und wurden inhaltlich nicht verändert. Analyse und Strukturierung erfolgen mithilfe Künstlicher Intelligenz. Die zusammenfassenden Texte und Einordnungen werden redaktionell kuratiert und bearbeitet.
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