Die lautesten Rufe nach Verhandlungen oder Einfrieren kommen aus Staaten, die sehr weit weg vom Krieg in der Ukraine sind. Wie aber könnte ein dauerhafter Frieden entstehen?
Die lautesten Rufe nach Verhandlungen oder Einfrieren kommen aus Staaten, die sehr weit weg vom Krieg in der Ukraine sind. Wie aber könnte ein dauerhafter Frieden entstehen?
Positiver Frieden bleibt ein Ideal. Realistischer wäre ein weniger maximalistisches Verständnis, in dem man Frieden als geregelte Konfliktbearbeitung versteht. Angesichts der dramatischen Situation in der Ukraine wären schon ein Ende der Kämpfe und ein solides Waffenstillstandsabkommen ein Fortschritt. Das erfordert jedoch eine verlässliche Absicherung der Ukraine für den Fall, dass Russland sich nicht an die Abmachungen hält.
Das Problem des „Einfrierens“: Jede Seite kann den Konflikt jederzeit wieder „auftauen“ und versuchen, durch einen militärischen Sieg eine Lösung herbeizuführen – und das Risiko ist groß, wenn eine Konfliktpartei an seinen ursprünglichen Ansprüchen festhält. Keiner der „eingefrorenen“ Konflikte an Russlands Grenzen wurde bisher auf dem Verhandlungsweg beigelegt – aber manchmal wurden sie durch militärische Macht entschieden.
Die Minsker Abkommen von 2014 und 2015 zwischen Russland und der Ukraine haben gezeigt, wie es nicht funktioniert. Nach der Annexion der Krim durch Moskau sollten sie den Krieg im Donbass beenden und den politischen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland beilegen. Doch sie verstetigten die russische Besatzung ukrainischer Gebiete und bevorteilten Russland. Kyjiw musste das damals akzeptieren, weil Russland sonst die Ukraine überrollt hätte.
Selbst wenn es der Ukraine nun gelingen sollte, einen Waffenstillstand oder vergleichbare Abkommen mit Russland zu vereinbaren: Der Westen wäre in der Verantwortung, dieses Abkommen zu sichern. Zu Recht vertraut die Ukraine russischen Zusagen nicht, denn Moskau hat sie wiederholt gebrochen. Moskau hält eben an seinen Zielen fest und verfügt noch über die Mittel, diese zu verfolgen.
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