Die mangelnde Repräsentanz Ostdeutscher in der Politik liegt nicht etwa am fehlenden Engagement, sondern hat strukturelle Ursachen. Eine Analyse von DenisHuschka. blzOpenSource
Die 43. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen in der Messehalle 3 in Leipzig hat am Freitag dem 9.11.2018 begonnen. Abstimmung, der die Unterrepräsentanz Ostdeutscher in der Bundespolitik zum Gegenstand hatte, gab es auf Twitter eine veritable Resonanz. Erstaunlich selten wurde die aufgezeigte Benachteiligung „bejammert“, auch eine Ostquote wurde nicht gefordert.
In ganz Deutschland haben nur etwa 1,7 Prozent aller „Berechtigten“ , ein Parteibuch. Im Westen sind es durchschnittlich etwa zwei von 100, im Osten nur eine oder einer von 100 Bürgerinnen und Bürgern! Im Umkehrschluss heißt das, dass etwa 98 Prozent der Westdeutschen und 99 Prozent der Ostdeutschen sich nicht in einer Partei engagieren.
Kommunalpolitik funktioniert mit Parteien, aber eben auch ohne. Die 938 Kreistagsitze, knapp 5900 Gemeindevertretersitze und etwas mehr als 400 Bürgermeisterposten im Land Brandenburg sind allesamt besetzt – mit Personen, die eine enge und gewachsene Bindung zu ihren Wahlkreisen und Gemeinden haben. Hier gilt: Je kleiner die Verwaltungseinheit, desto geringer die Bedeutung von Parteien und je erfolgreicher sind thematische lokal verwurzelte Gruppen.
Scholz nahm mit seiner Kandidatur einer jungen, ostdeutschen Bewerberin die Chance auf den Einzug in den Bundestag. Größere Gegenwehr im Landesverband gab es nicht. Vielleicht ist es eine Ehre, den Kanzler als Mitglied im Ortsverein zu führen, uneingeschränkt sinnvoll hinsichtlich eines Aufbaus eigenständiger lokaler Parteistrukturen – insbesondere im Osten – und der Motivation jüngerer Mitglieder ist es nicht.
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