Wie die Türkei die Meinungsfreiheit im Netz beschränkt

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Am Mittwoch war Twitter in der Türkei einige Stunden lang nicht erreichbar. Die Regierung hatte offenbar eine Sperre angeordnet. Die ist nun aufgehoben, doch so etwas kann in der Türkei jederzeit wieder passieren: Denn es gibt mehrere Zensur|gesetze.

- war Twitter in der Türkei einige Stunden lang nicht erreichbar. Aber nicht wegen einer technischen Störung, sondern weil der Zugang gesperrt wurde. Vermutlich auf Betreiben der türkischen Regierung. Umgehen ließ sich die Sperre für Nutzer von Virtual Private Network -Diensten, bei denen man die IP-Adresse eines anderen Landes bekommt.Offenbar nutzte auch die türkische Opposition solche Dienste, um gegen die Sperrung zu protestieren.

Auch der türkische Schauspieler und Comedian Cem Yilmaz forderte im Netz Aufklärung. "Gibt es eine Erklärung dafür, dass Twitter beschränkt wurde, wo es doch nützlich sein kann, Leben zu retten?" Immer wieder hatten in den vergangenen Tagen verschüttete Menschen über die sozialen Medien Hilferufe abgesetzt.Wie in den anderen Fällen auch, äußerte sich die türkische Regierung nicht zu den Sperren.

Der aserbaidschanische Comic-Zeichner Gunduz Aghayev zeichnete daraufhin einen Cartoon, in dem er die Twitter-Sperre in der Türkei karikiert. Es gibt in der Türkei seit 2007 ein mehrmals verschärftes Internet-Gesetz, das es der türkischen Telekommunikationsbehörde erlaubt, beliebige Webseiten binnen Stunden sperren zu lassen - ohne richterlichen Beschluss. Und genau das ist am Mittwoch wieder einmal passiert.

Am Mittwochabend - also nach dem Treffen zwischen Sayan und den Twitter-Vertretern - wurden die Twitter-Sperre in der Türkei wieder aufgehoben.Es ist aber vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis die türkische Regierung die nächste Internetsperre verhängt, wenn ihr bestimmte Inhalte missfallen. Die rechtlichen Mittel dafür hat sie in den letzten Jahren geschaffen.

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