In den USA begnadigen Präsidenten regelmäßig verurteilte Straftäter. Auch in Deutschland gibt es ein Begnadigungsrecht, das jedoch immer wieder in der Kri...
In den USA begnadigen Präsidenten regelmäßig verurteilte Straftäter. Auch in Deutschland gibt es ein Begnadigungsrecht, das jedoch immer wieder in der Kritik steht.
Es ist wie ein ungeschriebenes Gesetz: Kaum nähern sich US-Präsidenten dem Ende ihrer Amtszeit, entdecken sie die Mildtätigkeit für sich – und begnadigen Dutzende Menschen. Donald Trump hat 2021 in seinen letzten Amtsstunden 143 Gnadenakte ausgesprochen, Barack Obama 2017 noch schnell die Haftstrafen von 330 Gefangenen erlassen, und Joe Biden bewahrthat der Bundespräsident das Recht, verurteilte Straftäter zu begnadigen.
Grundsätzlich steht das Begnadigungsrecht dem Bundespräsidenten ausschließlich bei Straftäterinnen und Straftätern zu, die durch die Gerichtsbarkeit des Bundes verurteilt wurden. Für alle anderen Strafgefangen üben die Bundesländer das Begnadigungsrecht aus.Das ist nicht nachprüfbar.
Bekannt ist die Anzahl der Gnadenentscheidungen: Frank-Walter Steinmeier traf in seiner ersten Amtszeit zwischen 2017 und 2022 15 Gnadenentscheidungen, Joachim Gauck zwischen 2012 und 2017 elf. Tendenziell nimmt die Zahl der Gesuche ab: Walter Scheel hat zwischen 1974 und 1979 noch 301 Gnadenentscheidungen ausgesprochen.2022 vor das Berliner Verwaltungsgericht und anschließend vor das Oberverwaltungsgericht, scheiterte allerdings mit der Klage.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
„Wie Pizza bestellen“: Doku zeigt, wie die Kokain-Mafia Deutschland überschwemmtEine Doku-Serie erzählt vom Milliardengeschäft mit Kokain – und von den Gewaltexzessen, die mit dem Business nach Deutschland kommen. Drohen kolumbianische Verhältnisse in Neukölln & Co.?
Weiterlesen »
Deutschland Cup: Deutschland gewinnt 6:0 gegen ÖsterreichSpielbericht zum Spiel Deutschland - Österreich
Weiterlesen »
– Was Deutschland bewegt | Die 100 – Was Deutschland bewegtMarode Brücken, lahmende Wirtschaft und jetzt auch noch Trump. Sind mehr Schulden die Lösung? – Ingo Zamperoni fragt nach bei 100 Menschen aus der Bevölkerung. Welche Argumente können die Bürgerinnen und Bürger überzeugen und welche nicht?
Weiterlesen »
ROUNDUP: Wie hoch das Risiko von Altersarmut in Deutschland istBERLIN (dpa-AFX) - Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Altersarmut bedroht. Im vergangenen Jahr hatten rund 3,2 Millionen Ältere ab 65 Jahren nur maximal 60 Prozent des mittleren Einkommens zur
Weiterlesen »
Nations League: Wie Sie Deutschland gegen Ungarn im free TV sehenIn der Nations League trifft Deutschland als fixer Gruppenerster am Dienstag auf Ungarn. Das letzte DFB-Länderspiel des Jahres läuft live im free-TV.
Weiterlesen »
Shareholder Value zur Commerzbank: „Die Unicredit weiß, wie man es in Deutschland macht'Frank Fischer und Jens Große-Allermann von Shareholder Value im Gespräch mit der Börsen-Zeitung zur Commerzbank, zu Autoaktien, über Oracle und SAP sowie zu Versicherungsaktien.
Weiterlesen »